Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Uns als Grünen-Fraktion, möchte ich erst einmal klarstellen, ist der Datenschutz extrem wichtig, natürlich und gerade auch im Bereich sensibler Daten, wie…
Meine Anfrage zur Ersatzfreiheitsstrafe
Ich wollte vom Senat wissen, wie viele Menschen in Berlin eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, wie viele die Strafe durch gemeinnützige Arbeit umgehen konnten und welche Vorteile durch Programme wie „Schwitzen statt…
Meine Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/21 im Justizbereich (Einzelplan 06)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal freue ich mich sehr, heute das erste Mal in meinem noch recht frischen Amt als rechtspolitische Sprecherin der Grünen hier…
Frage zum neuen Standort für die Unterbringung von Sicherheitsverwahrten
Dr. Petra Vandrey: Wie ist der aktuelle Stand zu der Unterbringung von Sicherheitsverwahrten in Berlin –insbesondere, wie werden Anwohner*innen des geplanten Standortes Seidelstraße informiert, wie wird deren Bedürfnis nach Sicherheit…
Besuch in der JVA Plötzensee
Im November 2019 besuchte ich mit dem bündnisgrünen Landesvorsitzenden Werner Graf und Mitgliedern der grünen LAG Demokratie und Recht die JVA Plötzensee. Wir haben uns über die Resozialisierung der Gefangenen…
Frage zum externen Weisungsrecht des Justizministers gegenüber der Staatsanwaltschaft
Dr. Petra Vandrey: Was ist der aktuelle Diskussionsstand im Senat hinsichtlich des externen Weisungsrechts Justizminister gegenüber der Staatsanwaltschaft? Senator Dr. Dirk Behrendt(SenJustVA) führt aus, die Diskussion um die Stellung der…
Frage zur Bundesratinitiative zur Reform des Gewerbemietrechts
Dr. Petra Vandrey: Welche konkreten Maßnahmen sieht die am 6. August 2019 Innensenat beschlossene Initiative zum Gewerbemietrecht vor? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) führt aus, Grundlage der Bundesratsinitiative sei ein…
Lehrkräfte mit Haltung, Plastikfreier Bezirk, Öfnung des Olympiageländes, Personalsituation im Jugendamt und Kältehilfe: Grüne Themen am 17.1. in der BVV
„Für Lehrerkräfte mit Haltung“ soll sich die BVV einsetzen und sich so mit Schulen und Lehrenden solidarisieren gegen das Meldeportal der AfD. Damit greift rot-grün-rot im Bezirk auch eine Forderung…
Personalsituation Jugendamt, Kältehilfe, Mieter*innnenberatung, Tierschutz und Verkehr, Grüne Themen zur Dezember-BVV
Welche Engpässe ergeben sich aus der unbefriedigenden Personalsituation im Bezirk? Und wo fehlen die Mitarbeiter*innen? Das fragen wir zur Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, den 13. Dezember. Weiter beantragen wir eine bessere…
Bernd Schwarz
Sommerfest – Stadt der Zukunft
Gemeinsam mit mehr als 200 Gästen feierten der Kreisverband und die BVV-Fraktion der Grünen Charlottenburg-Wilmersdorf in der Künstlerkolonie Hometown Berlin den Start in den Sommer. Ein weltoffenes Berlin stellt sich…
Liebe Berlinerinnen und Berliner,
Herzlich willkommen auf meiner Seite! Ich bin Petra Vandrey, rechtspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus. Hier informiere ich Sie über meine Arbeit im Berliner Parlament und über Themen aus meinem Bezirk, Charlottenburg-Wilmersdorf.
Ihre Petra Vandrey