Ich habe den Senat zur Inanspruchnahme von Verfahrensbeiständen befragt. Die Antworten finden sich hier.
Anfragen
Frage zur Fertigstellung der Jugendarrestanstalt
Dr. Petra Vandrey: Wann ist mit der Fertigstellung des Baus der Jugendarrestanstalt und mit deren Inbe-triebnahme zu rechnen? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) erklärt, die Herrichtung der Jugendarrestanstalt liege im…
Frage zu den juristischen Staatsprüfungen in Corona-Zeiten
Dr. Petra Vandrey: Können die laufenden juristischen Staatsprüfungen in Berlin wie geplant durchgeführt werden? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) legt dar, die juristischen Staatsprüfungen würden in Berlin an die pandemische…
Meine mündliche Anfrage zur Nachwuchsförderung in der Justiz
Im Plenum am 5. November 2020 habe ich mich nach der Nachwuchsförderung in der Justiz erkundigt: „Liebe Kollegen und Kolleginnen! Auch eine Frage zurJustiz: Gelingt es dem Senat, auch wäh-rend…
Frage zur Corona-Prävention in den Gefängnissen
Dr. Petra Vandrey: Mit welchen Maßnahmen reagiert der Senat auf die Ausbreitung der Pandemie in den Berliner Gefängnissen aktuell? Senator Dr.Dirk Behrendt (SenJustVA) legt dar, durch Mitarbeitende und neu aufgenommene…
Frage zur Gesundheitsquote der Bediensteten im Justizvollzug
Dr. Petra Vandrey verweist auf Aussagen der Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft am Saatwinkler Damm, wonach es einen relativ hohen Krankenstand gebe. Wie sei die Gesundheitsquote der Bediensteten im Justizvollzug? Senator Dr….
Anfrage: Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen: Home-Office und virtuelle Verhandlungen in den Berliner Gerichten
In der ersten Welle der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass die Justiz noch nicht ausreichend digitalisiert ist um auch im Home Office voll arbeitsfähig zu sein. Ich habe den aktuellen…
Frage zur Arbeitsfähigkeit der Gerichte in der Pandemie
Dr. Petra Vandrey fragt: Inwieweit ist die reguläre Arbeitsfähigkeit der Gerichte wieder hergestellt, inwieweit bestehen noch durch die Coronapandemie bedingte Einschränkungen? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) berichtet, dass es noch…
Meine Anfrage zum aktuellen Stand der Videotelefonie in den Gefängnissen
Gerade während des Corona-Lockdowns ist es wichtig, dass Gefangene Kontakt zu ihren Angehörigen halten können. Eine Möglichkeit dazu ist die Videotelefonie. Ich habe den aktuellen Stand abgefragt. Die Ergebnisse können…
Frage zur IT-Ausstattung der Richter*innen am Sozialgericht
Dr. Petra Vandrey: Wie wurde das Konzept, alle Richterinnen und Richter des Sozialgerichts mit Laptops auszustatten, umgesetzt? Welche IT-Sicherheitsvorkehrungen gibt es am Sozialgericht? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) berichtet, er…
Liebe Berlinerinnen und Berliner,
Herzlich willkommen auf meiner Seite! Ich bin Petra Vandrey, rechtspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus. Hier informiere ich Sie über meine Arbeit im Berliner Parlament und über Themen aus meinem Bezirk, Charlottenburg-Wilmersdorf.
Ihre Petra Vandrey