Beim Grünen Stadtkongress am 17. Mai 2025 habe ich den Thementisch „Justiz und Rechtsstaat“ betreut. Gemeinsam mit Prof. Dr. Anna Kaiser von der Humboldt-Universität zu Berlin und vielen engagierten Teilnehmer*innen habe ich lebhaft über die Resilienz unseres Rechtsstaats diskutiert.

Im Mittelpunkt stand die Frage, wie wir unsere rechtsstaatlichen Institutionen wirksam vor verfassungsfeindlichen Einflüssen schützen können. Für mich ist klar: Wir brauchen einen wehrhaften Rechtsstaat, der in der Lage ist, demokratische Prinzipien zu verteidigen – auch und gerade in Krisenzeiten.

Ich habe deutlich gemacht: Unser Rechtsstaat muss unabhängig, modern und zugänglich bleiben. Aber vor allem braucht es eine entschlossene Politik, die handelt, wenn unsere demokratischen Grundwerte in Gefahr geraten.

„Unseren Rechtsstaat resilient machen gegen verfassungsfeindliche Einflüsse“ – das war mein zentrales Anliegen an diesem Tag. Die vielen Beiträge und das große Interesse haben mir erneut gezeigt, wie sehr dieses Thema die Menschen bewegt.

Der Schutz unserer Demokratie ist keine abstrakte Aufgabe, sondern ein täglicher Auftrag – für uns alle. Dafür setze ich mich als rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit Nachdruck ein.

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