Dr. Petra Vandrey: Wie wurde das Konzept, alle Richterinnen und Richter des Sozialgerichts mit Laptops auszustatten, umgesetzt? Welche IT-Sicherheitsvorkehrungen gibt es am Sozialgericht?

Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) berichtet, er habe am Montag der Öffentlichkeit vorgestellt, dass das Sozialgericht IT-mäßig deutlich weiter sei als andere Bereiche der Berliner Justiz. Im Verlauf des letzten Jahres sei es möglich gewesen, alle 125 Richterinnen und Richter mit einem dienstlichen Notebook auszustatten, damit diese sowohl in Gerichten, als auch in privaten Arbeitsräumen auf die Datenbanken des Gerichts Zugriff erhielten. Auflage sei eine Trennung von privater IT zur Vermeidung von Berührungspunkte. Am Sozialgericht würden viele Schriftsätze digital übermittelt, auch digital versandt, insbesondere zu den Rentenversicherungsträgern. Dadurch würden die Verfahren auch beschleunigt. Die Arbeit von außen laufe über einen VPN-Tunnel, sodass auch hier die Datensicherheit gewährleistet sei. Wesentliche Bestandteile des IT-Sicherheitskonzepts des Sozialgerichts seien die Segmentierung der Netzwerke in einzelne Bereiche, um das Übergreifen möglicher Viren zu verhindern, laufend aktualisierte Backups, Sicherheitsupdates, stets aktuelle Anti-Virensoftware, fortlau-fende Schulungen und Sensibilisierung der Nutzerinnen und Nutzer durch Veranstaltungenim Haus, anlassbezogene Hinweise per E-Mail auf neue Gefahrenlagenund klare Verantwort-lichkeiten im Rahmen des IT-Notfallmanagements. Der Bundesgesetzgeber habe aufgerufen, bis Mitte der 20er Jahre nur noch mit der digitalen Akte zu arbeiten. Ab 2022 müssten Anwälte und Behörden ausschließlich elektronische Dokumente übermitteln.

Dr. Petra Vandrey möchte wissen, ob das Sozialgericht wie andere Gerichte auch unter dem Mantel des IDTZ arbeite. Wie sei die Zusammenarbeit des Sozialgerichts mit dem ITDZ?

Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) erklärt, das Sozialgericht betreibe eine eigene IT. Diese sei nicht beim ITDZ gehostet. Es werde aber eng mit dem ITDZ zusammengearbeitet. So laufe auch der VPN-Tunnel über das ITDZ. Das Sozialgericht erfülle die Anforderungen in Sachen IT-Sicherheit.