Stellt Euch folgendes Bild vor: Anstelle einer vollbefahrenden mehrspurigen Straße, ein Fußgänger*innen-Paradies am Tauentzien! Genau diese Utopie hat mein Kreisverband mit der parteiübergreifende Initiative Stadt für Menschen Realität werden lassen….
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Meine Rede zum Sorgerecht
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Anders als diverse Herren vor mir, die vor allem aus selbst erlebter Betroffenheit gesprochen haben, versuche ich das hier etwas sachlicher zu…
Wir brauchen ein Berliner Paritätsgesetz – grüne Eckpunkte und Diskussion am 22.9.20
Auch mehr als 100 Jahre nach der Öffnung des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen sind diese in den deutschen Parlamenten weiterhin unterrepräsentiert. Dabei machen Frauen knapp über die Hälfte…
Aufarbeitung rechtsextremistische Anschlagsserie in Neukölln
Im Rechtsausschuss setzen wir uns als grüne Fraktion dafür ein, die rechtsextremistische Anschlagsserie in Neukölln aufzuklären. Es muss geklärt werden, ob und welche Versäumnisse es bei den Ermittlungen gab. Im…
Anfrage: Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen: Home-Office und virtuelle Verhandlungen in den Berliner Gerichten
In der ersten Welle der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass die Justiz noch nicht ausreichend digitalisiert ist um auch im Home Office voll arbeitsfähig zu sein. Ich habe den aktuellen…
Senat vor Ort in Charlottenburg-Wilmersdorf
Heute hat der Senat unseren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf besucht. Als gebürtige Charlottenburgerin, langjährige Fraktionsvorsitzende der Grünen Bezirksfraktion und Wahlkreiskandidatin habe ich es mir natürlich nicht nehmen lassen, den Regierenden Bürgermeister, Herrn…
Besuch in der Gewaltschutzambulanz
Im August 2020 besuchten Staatssekretätin Daniela Brückner aus der Justizverwaltung und ich gemeinsam die Gewaltschutzambulanz der Charite in der Turmstraße. Wir wurden durch die Räume geführt durch Dr. Saskia Etzold,…
Meine Rede zur Reform des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)
Liebe Präsidentin!Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Bemerkung erlaube ich mir vorauszuschicken: Ich als Juristin, Rechtspolitikerin und Frau finde ich die Förderung von Frauen an den Gerichten sehr wichtig. Im…
Diskussionsrunde: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz
Zusammen mit Interessierten aus meinem Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf habe ich über die Auswirkungen der Pandemie auf die Justiz diskutiert.
Meine Rede zum Antrag „Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen – abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Berlin ist erfreulicherweise bundesweit Vorreiter bei der Anwendung der Vermögensabschöpfung; das finden wir gut. Das belegen die bisherigen Ermittlungserfolge, insbesondere die Beschlagnahme…