Jede getötete Frau ist eine zu viel. 30. November 2024 Meine Rede zu unserem Antrag auf der LDK am 30.11.2024 Jede getötete Frau ist eine zu viel. Der Antrag von Lillemor Mallau und mir für die LDK am 30.11.2024 zielt […]
Stolpersteinspaziergang am 9. November 2024 – Eine bewegende Erinnerung 10. November 2024 Am 9. November 2024 fand unser Stolpersteinspaziergang im Klausenerplatz-Kiez statt, organisiert von Christoph Wappler und mir, gemeinsam mit dem Kiezbündnis Klausenerplatz. Pünktlich um 11 Uhr starteten wir am Klausenerplatz 2, […]
2. Stolpersteinspaziergang am Klausenerplatz 1. November 2024 Begleiten Sie uns am 09.11.2024 um 11 Uhr am Klausenerplatz 2 zum Stolpersteinspaziergang des Gedenkens.
Für eine zukunftsfähige Justiz: Kleine Schritte reichen nicht – Warum wir mehr als Justizassistent*innen brauchen 17. Oktober 2024 In meiner Rede im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich zum Antrag der Regierungskoalition zur EInführung einer Justizassistenz genommen. Wir unterstützen das Ziel der Entlastung der Justiz, doch der Vorschlag allein reicht nicht. Es braucht umfassendere Reformen, bessere Arbeitsbedingungen, moderne Fortbildungen und eine schnellere Digitalisierung, um unsere Justiz langfristig zukunftsfähig zu machen.
Wehrhafte Demokratie stärken-Bollwerk gegen Rechtsextremismus‘ 17. Oktober 202430. Juli 2025 In intensiver Debatte mit Ulf Buermeyer beleuchtete ich die Instrumente gegen Rechtsextremismus. Unsere Vision: Keine Angstmache, sondern eine wehrhafte Demokratie mit Fokus auf Klima und soziale Gerechtigkeit.
Wehrhafte Demokratie stärken – Bollwerk gegen Rechtsextremismus 8. Oktober 2024 Einladung zum Thema „Wehrhafte Demokratie stärken – Bollwerk gegen Rechtsexrtemismus“ mit Ulf Buermeyer
Fragen zur Auslieferung der Maja T. nach Ungarn 3. Oktober 202417. Juli 2025 Die rechtswidrige Auslieferung der nonbinären deutschen Staatsbürgerin Maja T. nach Ungarn, trotz angekündigtem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht, verletzt rechtsstaatliche Prinzipien – wir fordern ihre sofortige Rücküberstellung und ein Auslieferungsmoratorium an Ungarn, solange grundlegende Menschenrechte dort nicht gesichert sind.
Milieuschutz im Klausenerplatz-Kiez 23. September 2024 Am Samstag haben Jun Chen und ich die Bewohnenden des Kiezes am Klausenerplatz zur Beteiligung an der Haushaltsbefragung zur Erhaltung des Milieuschutzes aufgefordert. Hintergrund ist, dass das Bezirksamt regelmäßig überprüfen […]
Effizienter gegen Geldwäsche vorgehen 17. September 2024 Mit meiner Rede unterstütze ich den Antrag der Linken zur Stärkung der Berliner Task-Force Geldwäsche und anderer Aufsichtsbehörden. Hier der Link zum Antrag: https://www.parlament-berlin.de/dokumente/drucksachen?Open&Wahlperiode=19&Vorgang=19%2F0976&Ausschuss=19-plenum
Berliner Senat plant besseren Schutz für Zeugen und Justizbeschäftigte 11. September 2024 Die Berliner Abendschau berichtet am 10.09.2024 über die Pläne zur Verschärfung der Strafen für die Bedrohung von Zeugen und Justizbeschäftigten. M.E. braucht es hierfür eine bessere personelle und materielle Ausstattung […]