Meine Rede zur Änderung des Landeswahlgesetzes 12. Februar 2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Alle Wahlen, die jetzt in Deutschland anstehen, auch unsere Wahlen in Berlin, stehen wie unser gesamtes derzeitiges Leben unter dem Eindruck der […]
Schulwegsicherheit – der morgendliche Wahnsinn vor den Schulen 9. Februar 2021 In Berlin verunglücken über 2.500 Kinder und Jugendliche jährlich auf dem Weg zur Schule. Das morgendliche Verkehrschaos vor Berliner Schulen ist bekannt, besteht aber vielerorts weiterhin. Überhöhte Geschwindigkeit der Autofahrer*innen […]
Demokratie in der Klimakrise: Reichen Klimavorbehalt, CO2-Budget und internationale Verträge, um Berlin in eine klimaneutrale Zukunft zu steuern? 4. Februar 2021 Die Klimakrise schreitet immer weiter voran. Welche Instrumente haben wir in einer parlamentarischen Demokratie, um konsequenten Klimaschutz durchzusetzen? Darüber habe ich bei unserer grünen Klimakonferenz „Berlin for future“ mit vielen interessanten […]
Meine Rede zu meinem Antrag zum Schutz gegen häusliche Gewalt 28. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gleich zu Beginn möchte ich etwas richtigstellen, was die Vorrednerin vor der AfD offensichtlich nicht richtig verstanden hat: Wenn ich Sie richtig […]
Einladung zur Klimakonferenz 17. Januar 2021 Die Klimakrise schreitet bedrohlich voran. Die Wissenschaft mahnt: Bereits Anfang des kommenden Jahrzehnts könnte unser CO2-Budget aufgebraucht sein, das unser Planet noch aufnehmen kann, ohne irreversiblen Schaden zu nehmen. Eine […]
Meine Rede zum Parlaments-beteiligungsgesetz 7. Januar 2021 Lock-Down, Lock-Down light oder Wellenbrecher – egal welche Begrifflichkeit wir wählen, das Ergebnis ist die Einschränkung des gesellschaftlichen Lebens. In allen Bereichen muss die Politik im Moment Regeln treffen: Am […]
Meine Rede zum Antrag der AfD einen Corona-Sonderausschuss einzurichten 10. Dezember 2020 Es gibt ja ohnehin kaum Anträge der AFD, die man ernsthaft diskutieren kann, dieser hier aber ist besonders klar abzulehnen. Die AFD möchte also einen Sonderausschuss zu Corona, und zwar […]
Diskussion zum Paritätsgesetz mit der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen* und Gender 16. November 2020 In den letzten Monaten gab es lebhafte Diskussionen, wie wir eine paritätische Besetzung der Parlamente erreichen und wie ein Paritätsgesetz aussehen muss, um die juristischen Hürden zu nehmen. Auch, nachdem […]
Mein Schwerpunkt: Kinderrechte in familiengerichtlichen Verfahren 12. November 2020 Als Rechtspolitikerin liegen mir besonders Kinderrechte sehr am Herzen. Im Rechtsausschuss konnte ich das Thema „Kinderrechte in familiengerichtlichen Verfahren“ setzen. Unsere Fraktion hatte dazu einen Berliner Familienrichter eingeladen, der dem […]
Fachgespräch Autobahndreieck Funkturm 22.10.2020 22. Oktober 2020 Anfang des Jahres erarbeiteten wir gemeinsam mit den Initativen und dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf eine Alternative Planung für den Umbau des AD Funkturm. Im Mai 2020 legten die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs-und […]
