Frage zur Corona-Prävention in den Gefängnissen 4. November 2020 Dr. Petra Vandrey: Mit welchen Maßnahmen reagiert der Senat auf die Ausbreitung der Pandemie in den Berliner Gefängnissen aktuell? Senator Dr.Dirk Behrendt (SenJustVA) legt dar, durch Mitarbeitende und neu aufgenommene […]
Fachgespräch Autobahndreieck Funkturm 22.10.2020 22. Oktober 2020 Anfang des Jahres erarbeiteten wir gemeinsam mit den Initativen und dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf eine Alternative Planung für den Umbau des AD Funkturm. Im Mai 2020 legten die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs-und […]
Tauentzien autofrei 10. Oktober 2020 Stellt Euch folgendes Bild vor: Anstelle einer vollbefahrenden mehrspurigen Straße, ein Fußgänger*innen-Paradies am Tauentzien! Genau diese Utopie hat mein Kreisverband mit der parteiübergreifende Initiative Stadt für Menschen Realität werden lassen. […]
Meine Rede zum Sorgerecht 1. Oktober 2020 Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Anders als diverse Herren vor mir, die vor allem aus selbst erlebter Betroffenheit gesprochen haben, versuche ich das hier etwas sachlicher zu […]
Frage zur Gesundheitsquote der Bediensteten im Justizvollzug 30. September 2020 Dr. Petra Vandrey verweist auf Aussagen der Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft am Saatwinkler Damm, wonach es einen relativ hohen Krankenstand gebe. Wie sei die Gesundheitsquote der Bediensteten im Justizvollzug? Senator Dr. […]
Wir brauchen ein Berliner Paritätsgesetz – grüne Eckpunkte und Diskussion am 22.9.20 22. September 2020 Auch mehr als 100 Jahre nach der Öffnung des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen sind diese in den deutschen Parlamenten weiterhin unterrepräsentiert. Dabei machen Frauen knapp über die Hälfte […]
Aufarbeitung rechtsextremistische Anschlagsserie in Neukölln 2. September 2020 Im Rechtsausschuss setzen wir uns als grüne Fraktion dafür ein, die rechtsextremistische Anschlagsserie in Neukölln aufzuklären. Es muss geklärt werden, ob und welche Versäumnisse es bei den Ermittlungen gab. Im […]
Anfrage: Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen: Home-Office und virtuelle Verhandlungen in den Berliner Gerichten 2. September 2020 In der ersten Welle der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass die Justiz noch nicht ausreichend digitalisiert ist um auch im Home Office voll arbeitsfähig zu sein. Ich habe den aktuellen […]
Besuch in der Gewaltschutzambulanz 24. August 2020 Im August 2020 besuchten Staatssekretätin Daniela Brückner aus der Justizverwaltung und ich gemeinsam die Gewaltschutzambulanz der Charite in der Turmstraße. Wir wurden durch die Räume geführt durch Dr. Saskia Etzold, […]
Frage zur Arbeitsfähigkeit der Gerichte in der Pandemie 19. August 2020 Dr. Petra Vandrey fragt: Inwieweit ist die reguläre Arbeitsfähigkeit der Gerichte wieder hergestellt, inwieweit bestehen noch durch die Coronapandemie bedingte Einschränkungen? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) berichtet, dass es noch […]
