PM: Ein modernes Justizgesetz für Berlin 14. Januar 2021 Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem Justizgesetz holen wir die Gesetze und Verordnungen zur Berliner Justiz dorthin, […]
In der Presse 13. Januar 2021 Ich nehme immer wieder zum tagesaktuellen Geschehen medial Stellung. Eine Auswahl der Artikel mit Zitaten von mir: Zur Parlamentsbeteiligung in der Corona-Pandemie, Berliner Morgenpost 07.01.2021 Gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit, […]
Meine Rede zum Parlaments-beteiligungsgesetz 7. Januar 2021 Lock-Down, Lock-Down light oder Wellenbrecher – egal welche Begrifflichkeit wir wählen, das Ergebnis ist die Einschränkung des gesellschaftlichen Lebens. In allen Bereichen muss die Politik im Moment Regeln treffen: Am […]
Meine Rede zum Antrag der AfD einen Corona-Sonderausschuss einzurichten 10. Dezember 2020 Es gibt ja ohnehin kaum Anträge der AFD, die man ernsthaft diskutieren kann, dieser hier aber ist besonders klar abzulehnen. Die AFD möchte also einen Sonderausschuss zu Corona, und zwar […]
Frage zur Fertigstellung der Jugendarrestanstalt 9. Dezember 2020 Dr. Petra Vandrey: Wann ist mit der Fertigstellung des Baus der Jugendarrestanstalt und mit deren Inbe-triebnahme zu rechnen? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) erklärt, die Herrichtung der Jugendarrestanstalt liege im […]
Verbraucherzentrale wird Beratung im Ostteil der Stadt anbieten 8. Dezember 2020 Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben vereinbart, dass die Verbraucherzentrale Berlin ab Juli 2021 auch […]
Diskussion zum Paritätsgesetz mit der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen* und Gender 16. November 2020 In den letzten Monaten gab es lebhafte Diskussionen, wie wir eine paritätische Besetzung der Parlamente erreichen und wie ein Paritätsgesetz aussehen muss, um die juristischen Hürden zu nehmen. Auch, nachdem […]
Mein Schwerpunkt: Kinderrechte in familiengerichtlichen Verfahren 12. November 2020 Als Rechtspolitikerin liegen mir besonders Kinderrechte sehr am Herzen. Im Rechtsausschuss konnte ich das Thema „Kinderrechte in familiengerichtlichen Verfahren“ setzen. Unsere Fraktion hatte dazu einen Berliner Familienrichter eingeladen, der dem […]
Frage zu den juristischen Staatsprüfungen in Corona-Zeiten 11. November 2020 Dr. Petra Vandrey: Können die laufenden juristischen Staatsprüfungen in Berlin wie geplant durchgeführt werden? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) legt dar, die juristischen Staatsprüfungen würden in Berlin an die pandemische […]
Meine mündliche Anfrage zur Nachwuchsförderung in der Justiz 5. November 2020 Im Plenum am 5. November 2020 habe ich mich nach der Nachwuchsförderung in der Justiz erkundigt: „Liebe Kollegen und Kolleginnen! Auch eine Frage zurJustiz: Gelingt es dem Senat, auch wäh-rend […]
