Mit dieser schriftlichen Anfrage haben wir uns nach dem aktuellen Stand des Funkzellentransparenzsystems erkundigt.
Anfragen
familienfreundliche Haft
Muss ein Elternteil in die Haft, ist immer auch das Kind betroffen. Die Inhaftierung eines Elternteils verunsichert ein Kind aufs Tiefste. Oft verändert sich das Bild des Elternteils in den…
Wie geht es weiter am Stuttgarter Platz?
Der Stuttgarter Platz ist lebendig und beliebt, er erfreut zum einen durch viele Cafés, schöne Altbauten und kleine Läden. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viele Anwohner*innen, die…
Meine Anfrage zu Verfahrensbeiständen an den Familiengerichten
Ich habe den Senat zur Inanspruchnahme von Verfahrensbeiständen befragt. Die Antworten finden sich hier.
Frage zur Fertigstellung der Jugendarrestanstalt
Dr. Petra Vandrey: Wann ist mit der Fertigstellung des Baus der Jugendarrestanstalt und mit deren Inbe-triebnahme zu rechnen? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) erklärt, die Herrichtung der Jugendarrestanstalt liege im…
Frage zu den juristischen Staatsprüfungen in Corona-Zeiten
Dr. Petra Vandrey: Können die laufenden juristischen Staatsprüfungen in Berlin wie geplant durchgeführt werden? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) legt dar, die juristischen Staatsprüfungen würden in Berlin an die pandemische…
Meine mündliche Anfrage zur Nachwuchsförderung in der Justiz
Im Plenum am 5. November 2020 habe ich mich nach der Nachwuchsförderung in der Justiz erkundigt: „Liebe Kollegen und Kolleginnen! Auch eine Frage zurJustiz: Gelingt es dem Senat, auch wäh-rend…
Frage zur Corona-Prävention in den Gefängnissen
Dr. Petra Vandrey: Mit welchen Maßnahmen reagiert der Senat auf die Ausbreitung der Pandemie in den Berliner Gefängnissen aktuell? Senator Dr.Dirk Behrendt (SenJustVA) legt dar, durch Mitarbeitende und neu aufgenommene…
Frage zur Gesundheitsquote der Bediensteten im Justizvollzug
Dr. Petra Vandrey verweist auf Aussagen der Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft am Saatwinkler Damm, wonach es einen relativ hohen Krankenstand gebe. Wie sei die Gesundheitsquote der Bediensteten im Justizvollzug? Senator Dr….
Anfrage: Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen: Home-Office und virtuelle Verhandlungen in den Berliner Gerichten
In der ersten Welle der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass die Justiz noch nicht ausreichend digitalisiert ist um auch im Home Office voll arbeitsfähig zu sein. Ich habe den aktuellen…