Meine Rede zum IT-Desaster am Berliner Kammergericht 30. Januar 2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Uns als Grünen-Fraktion, möchte ich erst einmal klarstellen, ist der Datenschutz extrem wichtig, natürlich und gerade auch im Bereich sensibler Daten, wie […]
Meine Anfrage zur Ersatzfreiheitsstrafe 10. Januar 2020 Ich wollte vom Senat wissen, wie viele Menschen in Berlin eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, wie viele die Strafe durch gemeinnützige Arbeit umgehen konnten und welche Vorteile durch Programme wie „Schwitzen statt […]
Meine Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/21 im Justizbereich (Einzelplan 06) 12. Dezember 2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal freue ich mich sehr, heute das erste Mal in meinem noch recht frischen Amt als rechtspolitische Sprecherin der Grünen hier […]
Besuch in der JVA Plötzensee 21. November 2019 Im November 2019 besuchte ich mit dem bündnisgrünen Landesvorsitzenden Werner Graf und Mitgliedern der grünen LAG Demokratie und Recht die JVA Plötzensee. Wir haben uns über die Resozialisierung der Gefangenen […]
