Anfrage: Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen: Home-Office und virtuelle Verhandlungen in den Berliner Gerichten 2. September 2020 In der ersten Welle der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass die Justiz noch nicht ausreichend digitalisiert ist um auch im Home Office voll arbeitsfähig zu sein. Ich habe den aktuellen […]
Frage zur Arbeitsfähigkeit der Gerichte in der Pandemie 19. August 2020 Dr. Petra Vandrey fragt: Inwieweit ist die reguläre Arbeitsfähigkeit der Gerichte wieder hergestellt, inwieweit bestehen noch durch die Coronapandemie bedingte Einschränkungen? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) berichtet, dass es noch […]
Meine Anfrage zum aktuellen Stand der Videotelefonie in den Gefängnissen 5. Juni 2020 Gerade während des Corona-Lockdowns ist es wichtig, dass Gefangene Kontakt zu ihren Angehörigen halten können. Eine Möglichkeit dazu ist die Videotelefonie. Ich habe den aktuellen Stand abgefragt. Die Ergebnisse können […]
Frage zur IT-Ausstattung der Richter*innen am Sozialgericht 19. Februar 2020 Dr. Petra Vandrey: Wie wurde das Konzept, alle Richterinnen und Richter des Sozialgerichts mit Laptops auszustatten, umgesetzt? Welche IT-Sicherheitsvorkehrungen gibt es am Sozialgericht? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) berichtet, er […]
Meine Anfrage zu Familiengerichtlichen Verfahren in Berlin – Einbeziehung von Jugendämtern und Verfahrensbeiständen 10. Februar 2020 Die Ergebnisse der Anfrage können hier gefunden werden.
Meine Anfrage zur Ersatzfreiheitsstrafe 10. Januar 2020 Ich wollte vom Senat wissen, wie viele Menschen in Berlin eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, wie viele die Strafe durch gemeinnützige Arbeit umgehen konnten und welche Vorteile durch Programme wie „Schwitzen statt […]
Frage zum neuen Standort für die Unterbringung von Sicherheitsverwahrten 27. November 2019 Dr. Petra Vandrey: Wie ist der aktuelle Stand zu der Unterbringung von Sicherheitsverwahrten in Berlin –insbesondere, wie werden Anwohner*innen des geplanten Standortes Seidelstraße informiert, wie wird deren Bedürfnis nach Sicherheit […]
Frage zum externen Weisungsrecht des Justizministers gegenüber der Staatsanwaltschaft 30. Oktober 2019 Dr. Petra Vandrey: Was ist der aktuelle Diskussionsstand im Senat hinsichtlich des externen Weisungsrechts Justizminister gegenüber der Staatsanwaltschaft? Senator Dr. Dirk Behrendt(SenJustVA) führt aus, die Diskussion um die Stellung der […]
Frage zur Bundesratinitiative zur Reform des Gewerbemietrechts 28. August 2019 Dr. Petra Vandrey: Welche konkreten Maßnahmen sieht die am 6. August 2019 Innensenat beschlossene Initiative zum Gewerbemietrecht vor? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) führt aus, Grundlage der Bundesratsinitiative sei ein […]
