Wehrhafte Demokratie stärken-Bollwerk gegen Rechtsextremismus‘ 17. Oktober 202430. Juli 2025 In intensiver Debatte mit Ulf Buermeyer beleuchtete ich die Instrumente gegen Rechtsextremismus. Unsere Vision: Keine Angstmache, sondern eine wehrhafte Demokratie mit Fokus auf Klima und soziale Gerechtigkeit.
Wehrhafte Demokratie stärken – Bollwerk gegen Rechtsextremismus 8. Oktober 2024 Einladung zum Thema „Wehrhafte Demokratie stärken – Bollwerk gegen Rechtsexrtemismus“ mit Ulf Buermeyer
Effizienter gegen Geldwäsche vorgehen 17. September 2024 Mit meiner Rede unterstütze ich den Antrag der Linken zur Stärkung der Berliner Task-Force Geldwäsche und anderer Aufsichtsbehörden. Hier der Link zum Antrag: https://www.parlament-berlin.de/dokumente/drucksachen?Open&Wahlperiode=19&Vorgang=19%2F0976&Ausschuss=19-plenum
Berliner Senat plant besseren Schutz für Zeugen und Justizbeschäftigte 11. September 2024 Die Berliner Abendschau berichtet am 10.09.2024 über die Pläne zur Verschärfung der Strafen für die Bedrohung von Zeugen und Justizbeschäftigten. M.E. braucht es hierfür eine bessere personelle und materielle Ausstattung […]
Bessere Ausstattung der Justiz statt neue Strafvorschriften 10. September 2024 Zum Gesetzesantrag des Senats zur „Bedrohung von Zeugen und Gerichtspersonen in Gerichtsverfahren“ kommentiert Dr. Petra Vandrey, rechtspolitische Sprecherin: „Die vorgeschlagene Bundesratsinitiative schafft keine Abhilfe hinsichtlich der Bedrohung von Zeugen durch […]
Nein zu Ersatzfreiheitsstrafen 17. Juli 2024 Am 17. Juli ist International Justice Day. Der Tag erinnert an die Geburtsstunde des Internationalen Straf-Gerichtshofs (IStGH) im Jahr 1998. Gerechtigkeit geht uns alle etwas an – denn sie ist […]
Kleidertauschparty 6. Juli 2024 Am vergangenen Freitag haben wir in unserem Büro in Charlottenburg zu einem offenen Kleidertausch eingeladen, und dabei alle zusammen das Deutschland-Spanien-Spiel geschaut!Jede*r konnte Kleidungsstücke mitbringen und gegen andere austauschen, oder […]
Abschiebung einer queeren Person nach Ungarn 4. Juli 2024 Die Legal Tribune Online (LTO) berichtet in ihrem Artikel „Abgeordnetenhaus sprich über den Fall Maja T.“ über die Auslieferung der queeren Maja T. an Ungarn trotz Untersagung durch das Bundesverfassungsgerichts […]
40 Jugendliche sind in Berlin hinter Gittern 25. Juni 2024 Die Berliner Morgenpost berichtet in ihrem Artikel vom 25.06.2024 über das Ergebnis der schriftlichen Anfrage von Klara Schedlich und mir zu Jugendlichen im Berliner Strafvollzug. Insgesamt befinden sich 40 Jugendliche […]
05.07.2024 Kleidertauschparty 18. Juni 2024 Herzliche Einladung zur Kleidertauschparty! Liebe Nachbar*innen,habt Ihr Lust auf ein neues Sommeroutfit, wollt Ihr eurer alten Kleidung ein neues Zuhause schenken oder einfach spannende Gespräche führen und einen schönen Nachmittag […]
