Weniger Verkehr in die Stadt- stadtverträgliche Umbauplanung des Autobahndreiecks Funkturm 26. Mai 2020 180 Menschen folgtem dem Demoaufruf der Initiaitven der Anwohner*innen für einen stadtverträglichen Umbau des Autobahndreiecks Funkturm. Dabei geht es um mehr, eine integrierte Verkehrsplanung und den Verkehr in den Wohnkiezen […]
Rettungsaktion für unsere Straßenbäume 16. Mai 2020 Im Mai 2020 habe ich mich an der Aktion meines Kreisverbands beteiligt und zur Gießkanne gegriffen um unsere Straßenbäume im Bezirk zu gießen. Die vielen Wasserpumpen in Berlin ermöglichen es […]
Integrierte Verkehrsplanung nötig – Erste Erfolge bei der Planung des Autobahndreiecks Funkturm 13. Mai 2020 Die DEGES hat mit der im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses vorgelegten Planung für das Autobahndreieck Funkturm einige Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung übernommen. So wird die geplante Anschlussstelle an der Jafféstraße nördlich […]
Mein Kommentar zum Hochfahren der Justiz nach dem Corona Lockdown 27. April 2020 Ich begrüße, dass die Berliner Gerichte ihren Betrieb schrittweise wieder hochfahren. Der Notbetrieb war notwendig, um der Pandemielage gerecht zu werden und eine massive Ansteckung in der Richterschaft, der Anwaltschaft […]
Diskussionsrunde: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz 8. April 2020 Zusammen mit Interessierten aus meinem Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf habe ich über die Auswirkungen der Pandemie auf die Justiz diskutiert.
Pressemitteilung zu den Vorkehrungen in der Justiz zur Eindämmung der Corona-Pandemie 16. März 2020 Die Auswirkungen der Ausbreitung des Covid-19-Virus sind auch in der Berliner Justiz angekommen. Die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung hat umfangreiche Maßnahmen beschlossen. Dazu Dr. Petra Vandrey, rechtspolitische Sprecherin der […]
Meine Rede zum Antrag „Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen – abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen“ 20. Februar 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Berlin ist erfreulicherweise bundesweit Vorreiter bei der Anwendung der Vermögensabschöpfung; das finden wir gut. Das belegen die bisherigen Ermittlungserfolge, insbesondere die Beschlagnahme […]
Frage zur IT-Ausstattung der Richter*innen am Sozialgericht 19. Februar 2020 Dr. Petra Vandrey: Wie wurde das Konzept, alle Richterinnen und Richter des Sozialgerichts mit Laptops auszustatten, umgesetzt? Welche IT-Sicherheitsvorkehrungen gibt es am Sozialgericht? Senator Dr. Dirk Behrendt (SenJustVA) berichtet, er […]
Meine Anfrage zu Familiengerichtlichen Verfahren in Berlin – Einbeziehung von Jugendämtern und Verfahrensbeiständen 10. Februar 2020 Die Ergebnisse der Anfrage können hier gefunden werden.
Pressemitteilung zur Ersatzfreiheitsstrafe 4. Februar 2020 Ersatzfreiheitsstrafe – Gefängnis statt Hilfe zur SelbsthilfeGrüne fordern die Entkriminalisierung leichter Straftaten Wer eine Straftat begeht und zu einer Geldstrafe verurteilt wird, muss nicht ins Gefängnis, so die Regel. Wer […]
