Parkwächterhaus im Lietzenseepark kann saniert werden 22. Juni 2022 Ich freue mich, dass die Initiative ParkHaus Lietzensee e.V. von der Lottostiftung nun die notwendigen Mittel erhält, um das denkmalgeschützte Parkwächterhaus im Lietzenseepark sanieren zu können. Die Projektträger wollen in […]
Meine Rede zum FDP-Antrag: Baumaßnahmen in JVA Tegel wieder aufnehmen 20. Juni 2022 Plenum vom 09.06.2022 Die FDP forderte den Senat in ihrem Antrag vom 16.02.2022 (Drs. 19/0175) auf, die Neuerrichtung der Teilanstalt I in der JVA Tegel unverzüglich wieder aufzunehmen und die […]
DIE BERLINER POLITIK UND DER BERLINERANWALTSVEREIN TAUSCHEN SICH AUS 13. Juni 2022 Interview im Anwaltsblatt Juni 2022 Im Frühjahr 2022 konnte ich ein interessantes Gespräch mit dem Berliner Anwaltsverein führen. Der Vorsitzende, Herr Rechtsanwalt Uwe Freyschmidt und die Stellv. Vorsitzende, Frau Rechtsanwältin […]
Interessanter Austausch mit französischen Richter*innen 10. Juni 2022 Am 2. Juni hatte ich die Gelegenheit zu einem sehr interessanten Austausch mit Richtern und Richterinnen aus Paris. Hintergrund ist eine Freundschaft zwischen dem Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg und dem Verwaltungsgerichtshof […]
Bericht: Rechtsausschuss vom 04.05.2022 7. Juni 2022 In diesem Rechtsausschuss haben wir die Grundlage für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur rechtsextremistischen Anschlagsserie in Neukölln gelegt. Der zweite große Punkt war die Beratung und Annahme des Haushaltes für […]
Bericht: Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz im Mai 2022 2. Juni 2022 Im Mai 2022 haben wir uns in diesem Ausschuss mit der 2. Lesung des Haushalts für digitale Verwaltung (EP25), dem Einsatz von KI-Systemen in der Berliner Verwaltung, der Zukunft des […]
Pressestatement zu Ersatzfreiheitsstrafen 31. Mai 2022 vom 31.05.2022 Ich setze mich dafür ein, Ersatzfreiheitsstrafen abzuschaffen bzw. zu vermeiden. Gegen die Verhängung von Ersatzfreiheitsstrafen spricht, dass hiervon in erster Linie Personen betroffen sind, die soziale Hilfen brauchen […]
Bericht: Rechtsausschuss vom 06.04.2022 31. Mai 2022 Im Rechtsausschuss ging es diesmal um die Rückkehr von ehemaligen AFD-MdB ins Richteramt, das Thema Trennung von Amt und Mandat, die Situation und Unterstützung von aus der Ukraine geflüchteten PoC […]
familienfreundliche Haft 25. Mai 2022 Muss ein Elternteil in die Haft, ist immer auch das Kind betroffen. Die Inhaftierung eines Elternteils verunsichert ein Kind aufs Tiefste. Oft verändert sich das Bild des Elternteils in den […]
Besuch einer Gruppe aus der Epiphaniengemeinde in Charlottenburg am 12.05.2022 12. Mai 2022 Am Donnerstag hatte ich lieben Besuch einer Gruppe aus der evangelischen Epiphaniengemeinde aus Charlottenburg bei mir im Abgeordnetenhaus. Zunächst hatten wir eine tolle Führung durch die Geschichte und Architektur des […]
