Von 2011 bis zu meinem Wechsel in das Abgeordnetenhaus im August 2019 war ich Bezirksverordnete in der BVV Charlottenburg Wilmersdorf, und zwar die gesamten acht Jahre als Vorsitzende der grünen BVV-Fraktion, zuerst gemeinsam mit Alexander Kaas Elias, die letzten Jahre mit Christoph Wapler. Die Bezirkspolitik kenne ich also wie meine Westentasche. Neben dem Amt als Fraktionsvorsitzende war ich Mitglied im Schul- und im Jugendhilfeausschuss.
Schwerpunkt meiner Arbeit waren im Bezirk also schul- und jugendpolitische Themen, vor allem die Schulwegsicherheit, der Ausbau von Kitaplätzen, die Schulsanierung, die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, gutes Schulessen und die Personalsituation im Jugendamt. Neben vielen schwierigen Debatten, gerade wegen der angespannten Personallage im Bezirk, die vor allem unser Jugendamt und die Elterngeldstelle hart trifft, gab es auch viele erfreuliche Dinge, zum Beispiel die Eröffnung der Kinderfreizeiteinrichtung Ruhwaldpark, bei der ich gemeinsam mit unserem Stadtrat Oliver Schruoffenegger dabei sein konnte.
Als Fraktionsvorsitzende konnte ich mich jedoch auch vielen übergreifenden Themen in unserem Bezirk widmen, die unsere BVV-Fraktion beschäftigt haben, so dem Einzelhandelskonzept, dem Olympiagelände, dem Umgang mit der Radarstation auf dem Teufelsberg und der Ausweisung von Kiezen als Milieuschutzgebiete.
Auch jetzt beschäftigen mich neben meiner Arbeit im Abgeordnetenhaus die bezirklichen Themen weiter, derzeit besonders akut ist die weitere Planung des Autobahndreiecks Funkturm, das weite Teile unseres Bezirks unmittelbar betreffen und verändern wird, hierzu schauen Sie gern auf die Unterseite „Autobahndreieck Funkturm“, die Sie auf dieser Website anklicken können.
Ein Anliegen bleibt mir die Unterstützung von Familien im Bezirk, insbesondere die Interessen alleinerziehender Elternteile, die es gerade in Coronazeiten oft schwer haben. So habe ich mich besonders gefreut, ein digitales Fachgespräch zum Thema familiengerichtliche Verfahren im Abgeordnetenhaus veranstalten zu können, bei dem es auch um Elterninteressen unter den Bedingungen der Corona-Pandemie ging und zu dem ich neben zahlreichen Richter*innen auch eine Vertreterin des VAMV (Verein alleinerziehender Mütter und Väter) aus der Seelingstrasse begrüßen konnte.
Für die Zukunft unseres Bezirks wünsche ich mir vor allem eine sehr viel bessere Personalsituation. In kaum einem anderen Bezirk dauern Einstellungsverfahren so lange wie bei uns. Manche Ämter sind so dünn besetzt, dass eine gute, schnelle und bürgerfreundliche Arbeit gar nicht mehr realisierbar ist. Die Arbeitsbedingungen müssen attraktiver werden, um wieder mehr gute Verwaltungsfachkräfte nach Charlottenburg Wilmersdorf zu holen. Wichtig bleiben für unseren Bezirk daneben natürlich die großen Themen Mieterschutz und Verkehrswende, also Hin zu mehr sicheren Radwegen und Fußverkehr, außerdem das große Thema der Gestaltung der City West, das im Grunde auf die Frage hinausläuft, wie wir in unserem Bezirk leben wollen. Spannend!
Auch nach meinem Wechsel in das Abgeordnetenhaus war es mir wichtig, stets im Kontakt mit den Bezirksthemen und den Menschen im Bezirk zu bleiben. Ich habe sehr gern weiter an den lebhaften Treffen unseres grünen Kreisverbandes teilgenommen, mitdiskutiert und regelmäßig aus dem Abgeordnetenhaus berichtet, zum Mietendeckel und anderen wichtigen Gesetzesvorhaben auf Landesebene, auch zur parlamentarischen Arbeit im Abgeordnetenhaus unter Corona-Bedingungen. In 2020 habe ich im Bezirk zwei eigene digitale Veranstaltungen durchgeführt, die lebhaft besucht waren, nämlich ein digitales Kamingespräch „Grundrechte versus Bevölkerungsschutz“ und eine digitale Diskussion um Thema „Corona und Justiz“. Die Verbundenheit mit dem Bezirk ist mir ein Bedürfnis, denn hier ist meine (auch politische) Heimat, hier fühle ich mich zu Hause.
Wer sich über meine kommunalpolitische Arbeit im Bezirk aus der Zeit vor meinem Wechsel in das Abgeordnetenhaus informieren möchte, findet hier eine Auswahl an Themen.
