In dieser Sondersitzung ging es um die Darstellung und Besprechung eines Gutachtens über die digitalen Sicherheitsrisiken und Optimierung der IT in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Punkt 1 der Tagesordnung

Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse „IT-Optimierung in OG“ vom 02. Mai 2022 – Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs für die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin – Konsequenzen für den Haushalt

Zu Beginn gaben die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Dr. Lena Kreck, und ihre Staatssekretärin Daniela Brückner einen Überblick über den aktuellen Projektstand und die weitere Umsetzung: Die Risikoanalyse der IT stehe kurz vor dem Abschluss und eine daran anknüpfende Maßnahmeempfehlung werde erarbeitet. Anschließend wurden Fragen der Abgeordneten beantwortet. Dafür standen neben der Senatorin und ihrer Staatssekretärin der Referatsleiter Jan Schwalbe aus dem IT-Grundsatzreferat, Marc Böttcher und Andreas Gundlack vom IT-Dienstleistungszentrum sowie Frau Westphal, als Projektleiterin der HiSolutions AG, die als externes Unternehmen mit der Erstellung des Gutachtens beauftragt wurde, zur Verfügung.

Die Fragen gingen genauer auf die Zusammenarbeit mit Behördenmitarbeiter*innen für die Erstellung der Risikoanalyse, die Arbeit der Senatorin und die weitere Umsetzung des Projekts ein. Außerdem ging es um den aktuellen technischen Stand und die Modernisierung einiger Fachverfahren. Das sind Anwendungen, mit denen die Verwaltung regelmäßig anfallende strukturierte Prozesse bearbeitet.

Des Weiteren wurde die Personalsituation im IT-Bereich der Ordentlichen Gerichtsbarkeit, Einstellungen neuer Mitarbeiter*innen und IT-Fortbildungsveranstaltungen besprochen. Thema waren auch die Schließung von Sicherheitslücken bei der Arbeit der Verwaltungsmitarbeiter*innen mit Hardware und Software insbesondere im Hinblick auf den Cyberangriff auf das Kammergericht im September 2019. Auch die Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleistungszentrum und die dortige Schaffung eines Rechenzentrums für die Justiz wurden thematisiert.

Hier ist die Ausschussitzung nochmal in voller Länge:

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